Totale Unfähigkeit: Ampel beschafft nur eingeschränkt nutzbare Maschinengewehre für 375 Millionen Euro

Die Sabotage an der eigenen Verteidigungsfähigkeit in moralischer, personeller und technischer Hinsicht erschöpft sich nicht nur auf die Selbstausplünderung der Bestände zugunsten eines ebenso verlogenen wie verlorenen Krieges in der Ukraine. Das, was die Bundesregierung zur Modernisierung der eigenen Truppe betreibt und wofür eigentlich ein “Sondervermögen” (vulgo Staatsneuverschuldung)  von 100 Milliarden Euro gedacht sein sollte, erweist sich als fehlerhaft, planlos und unzulänglich. So bekommen Deutschlands Soldaten nun zwar für Hunderte Millionen Euro neue Maschinengewehre – doch die sind nur eingeschränkt nutzbar. Der Bundesrechnungshof rügt die Bundesregierung aufs Schärfste –  denn der Schaden für den Steuerzahler liegt bei geschätzten mindestens 375 Millionen Euro – zu denen noch weitere 100 Millionen an Umbaukosten an den zugehörigen Kampffahrzeugen obendrauf kommen.

„Die Unfähigkeit der Ampel-Koalition ist unfassbar. Eben erst scheiterten die linksgrünen Stümper daran, einen verfassungsgemäßen Haushalt vorzulegen… und jetzt stellt der Bundesrechnungshof fest, dass Hunderte Millionen Euro Steuergeld bereits seit 2014 für nicht vollständig nutzbare Maschinengewehre ausgegeben werden”, echauffiert sich der verteidigungspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Dieter Arnold.

Peinliche Überforderung der Regierung

Zwar sei grundsätzlich zu begrüßen, dass die Bundeswehr das alte Maschinengewehr MG3 nach und nach durch das aktuelle Modell MG5 ersetzen wolle. Dass die neue Waffe jedoch für die Anforderungen der Bundeswehr nur eingeschränkt verwendbar ist und das MG5 nun für seine optimale Einsetzbarkeit noch kostspielig nachgerüstet werden muss, zeugt von der peinlichen und totalen Überforderung der Regierung und der Unfähigkeit im Verteidigungsressort, die sich auch unter dem als “Idealbesetzung” gepriesenen Boris Pistorius. Alleine bei Lafetten (Waffengestellen) und ferngesteuerten Waffenstationen liegen die Umbaukosten im neunstelligen Euro-Bereich – eine leicht vermeidbare nachträgliche Anpassung, wäre sinnvollerweise zuerst einmal die nötige Ausrüstung modernisiert worden, bevor man die Gewehre anschafft.

Arnold: “Leider ist die Ampel gegenüber den Fachleuten aus der Bundeswehr jedoch beratungsresistent.” Dies habe bereits für die Merkel-Regierung gegolten; auch die Ampel sei an der  eigenen Verteidigungsfähigkeit Deutschlands nicht ernsthaft interessiert. Absurde Gender-Vorschriften für die Truppe seien ihr wichtiger. Er ergänzt: “Die Ampel stellt ihre Inkompetenz Tag für Tag mehr unter Beweis. Deutschland braucht endlich wieder eine vernünftige Regierung anstatt der bunten Versager-Truppe!”