Keine Theorie, sondern reale Verschwörung

(Von Daniel Matissek)

Riesiges US-Zensurnetzwerk aufgeflogen

Ein umfassendes Netzwerk zur Manipulation von Meinung, Zensur und Verleugnung von Fakten als „Desinformation“ ist über die letzten Jahre in den USA installiert worden. Seine Anfänge reichen in die Obama-Ära zurück. In einem gigantischen Ausmaß wird die US-Öffentlichkeit getäuscht und werden Skandale unter den Teppich gekehrt – nicht nur beim Thema Corona.

Dies offenbaren aktuelle Informationen eines Whistleblowers, der den Journalisten Matt Taibbi, Michael Shellenberger und Alex Gutentag Berge von Dokumenten zur Verfügung stellte, die die staatliche Zensurpraxis in den USA belegen. Roger Letsch bereitete den Skandal für den deutschsprachigen Blog „Achse des Guten“ auf.

Obama als Urheber

Aus den geleakten Unterlagen geht hervor, dass eine Gruppe, die sich „CTI-League“ nennt und aus Militärs, Geheimdienstmitarbeitern und Datenwissenschaftlern aus den USA und Großbritannien besteht, maßgeblichen Anteil an der Meinungskontrolle hat.

Kurz bevor Barack Obama Anfang 2017 das Weiße Haus verließ und das Amt an Donald Trump übergeben musste, der die Wahl 2016 zum ungebrochenen Entsetzen des politisch-medialen Komplexes in den USA und Europa gewonnen hatte, gab er die Anweisung, ein Projekt zur „Bekämpfung von Desinformation“ ins Leben zu rufen, um zu verhindern, dass sich „2016 wiederholt“.

Über 100 Behörden und NGOs

Daraus entstand ein Netzwerk aus mehr als 100 Regierungsbehörden und NGOs, das jedoch keine „Desinformationen“ bekämpfte, sondern umgekehrt eigene Desinformationen verbreitete und mit geeigneten Maßnahmen sicherstellte, dabei nicht gestört zu werden. Die Finanzierung oblag der National Science Foundation (NSF), die Zentrale war die Cybersecurity and Information Security Agency (CISA) des US-Heimatschutzministeriums. 

Diese gründete 2020 wiederum eine „Election Integrity Partnership“ (EIP), die Google, Twitter und Facebook die Zensurbefehle für unliebsame Informationen erteilte. Für das Thema „Impfskepsis“ war dann das „Virality Project” (VP), der Nachfolger des EIP, zuständig. Hier wurde das Muster erprobt, das auch in Europa zur Anwendung kam: Völlig korrekte Berichte und Studien über die Nebenwirkungen der Corona-Vakzine wurden unterdrückt, in ihrer Reichweite eingeschränkt oder diffamiert. 

Aktive Maßnahmen und Psy-Ops

Es ging aber nicht nur darum, unbequeme Tatsachen zu unterdrücken, sondern auch aktiv Gegennarrative zu verbreiten, um die Öffentlichkeit auf der erwünschten Linie zu halten. Angehende Mitarbeiter wurden gefragt, ob sie bereits mit „Einflussmaßnahmen (z.B. Desinformation, Hassrede oder anderen „digital harms“) gearbeitet und ob diese Einflussmaßnahmen „aktive Maßnahmen“ und „Psychooperationen“ umfasst hätten.

Laut dem Whistleblower war es das erklärte Ziel von CTIL, dessen Führungseben aus 12 bis 20 Personen bestand „…Teil der Bundesregierung zu werden“. In nur einem Monat wuchs die Zahl der Mitarbeiter auf 1400 für 45 verschiedenen Sektoren in 76 Ländern. Shellenbergers Fazit lautet: „Die Gesamtheit der Dokumente zeichnet ein klares Bild einer hochgradig koordinierten und ausgeklügelten Anstrengung der Regierungen der USA und des Vereinigten Königreichs, inländische Zensurmaßnahmen aufzubauen und Operationen zu beeinflussen, die denen ähneln, die sie im Ausland eingesetzt haben.“

Totalitäre Methoden

Am 30. November fand im US-Kongress eine Anhörung zu dem Thema statt, an der auch Shellenberger als Zeuge teilnahm. Es ist davon auszugehen, dass dieses Netzwerk – das es unter anderem erst möglich machte, dass Millionen von Menschen die Corona-Impflüge glaubten – weiterhin existiert und nun alles daransetzen wird, um eine Wiederwahl von Donald Trump zu verhindern oder, falls dies nicht gelingt, dessen erneute Präsidentschaft nach Kräften zu sabotieren.

Mit totalitären Methoden wurden die verfassungsmäßigen Grundrechte auf körperliche Selbstbestimmung und Meinungsfreiheit bekämpft, Menschen gezielt in die Irre getrieben und ihnen Informationen vorenthalten, die ihnen das Leben oder die Gesundheit gerettet hätten. Darüber hinaus agiert dieses Netzwerk vermutlich in unzähligen weiteren Bereichen. Alles, was einer Regierung oder Interessengruppen nicht gefällt, wird bekämpft, der demokratische Diskurs wird systematisch verunmöglicht. Hier offenbaren sich Abgründe, die selbst den hartgesottensten Skeptiker überraschen.