Der Versuch des Staatssenders ARD, mit Hilfe eines an den Haaren herbeigezogenen Markenrechtsstreits AUF1 auszuschalten, ist nicht nur unsere Angelegenheit allein: Hier geht es stellvertretend gegen alle freien und alternativen Medien. Es sollte also nie vergessen werden, dass wir bei allen durchaus vorhandenen Unterschieden immer im gleichen Boot sitzen werden. Das unterstreichen auch die verstärkten Antifa-Aktivitäten gegen Alternativmedien in Oberösterreich.

AUF1 als das gegenwärtig reichweitenstärkste Alternativmedium im deutschsprachigen Raum, das sich allein von den Spenden seiner Zuseher finanziert, steht seit seiner Gründung im Fadenkreuz staatlich alimentierter Gegner. Doch der Bannstrahl des Establishments könnte auch jedes andere unabhängige Medium bald treffen. Insofern war es sehr erfreulich, dass der Pressekonferenz von AUF1 am 30. März zahlreiche Vertreter anderer alternativer Medien beiwohnten und umfangreich berichteten. Und sie alle wurden einmal mehr daran erinnert, wie schlecht es um die Pressefreiheit in Österreich bestellt ist, als uns kurz vor Beginn die angemieteten Räumlichkeiten im Oberösterreichischen Presseklub unter fadenscheinigen Begründungen gekündigt wurden. Man versucht eben, den politisch Unliebsamen das Leben schwer zu machen – und sei es nur mit Nadelstichen.

Einschüchterung als Etappenziel

Die vorliegende Klage der ARD beim Österreichischen Patentamt ist allerdings mehr als nur ein Nadelstich: Man könnte diese auch in die Kategorie SLAPP („Strategic Lawsuits against Public Participation” ) einreihen – zu Deutsch „strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung“. Diese Abkürzung ist eine Anspielung auf das englische Wort „slap“, was bekanntlich „Ohrfeige“ oder „Schlag ins Gesicht“ bedeutet. Im übertragenen Sinne ist damit ein Einschüchterungsversuch gemeint – bis hin zu einer juristischen Waffe in Form einer rechtsmissbräuchlich eingebrachten Klage. Es geht also in erster Linie bei einer SLAPP nicht darum, gegen den Gegner vor Gericht zu obsiegen, sondern ihm dadurch zu schaden, vor allem finanziell. Parallelen zum Vorgehen der ARD sind jedenfalls nicht von der Hand zu weisen.

ARD mit Antifa-Methoden und -Aktivisten

Eine andere Form der Einschüchterung hatte es bereits vor geraumer Zeit gegen AUF1 schon gegeben. Im Rahmen einer mehr als nur einseitigen Berichterstattung durch das beim NDR angesiedelte Fernsehmagazin „ZAPP“ beleuchteten die Antifa-Journalisten alternative Medien – vor allem AUF1. In diesem Zusammenhang wurde auch der sattsam bekannte Ex-Polizist und Antifa-Denunziant Uwe Sailer interviewt. Der ebenfalls zur ARD gehörende NDR tat dabei so, als ob ausgerechnet Sailer dazu berufen wäre, über AUF1 und Stefan Magnet ein objektives Urteil zu sprechen. 

Tatsächlich bediente sich der öffentlich-rechtliche NDR eines beliebten Antifa-Einschüchterungsmittels, nämlich eines „Spaziergangs gegen Rechts“. Hierbei werden Stätten politischer Gegner aufgesucht, also deren Wohnungen oder Geschäftsräume. Die Kamera filmt mit und zeigt den Zuschauern damit, wo böse Rechte arbeiten oder zuhause sind. Letztendlich dient dies nicht nur der Einschüchterung, sondern auch der „Zielmarkierung“ von Oppositionellen. Wobei es natürlich besonders perfide und gefährlich ist, wenn die reichweitenstarke ARD dieses Antifa-Spielchen mitmacht: Sollte es nämlich einmal zu Sachbeschädigungen oder Schlimmerem kommen, dann waren die Adressen schließlich öffentlich bekannt…

Alternativmedien sitzen alle in einem Boot

Dass AUF1 als reichweitenstärkstes Alternativmedium auch stellvertretend für das ganze Spektrum der freien Medien angegriffen wird, bewies ein weiterer Auftritt Sailers am 13. März in Steyr: Dort stand nicht nur AUF1 im Fadenkreuz seiner Attacken, sondern auch RTV, Report24 und Info-Direkt, wobei Sailer u.a. auch die Privatadressen von freien Journalisten öffentlich machte. Damit wurde besonders eindrücklich unterstrichen, dass die freien und alternativen Medien und darüber hinaus das gesamte patriotische und politisch nonkonforme Spektrum in einem Boot sitzt. 

Die System-Medien sind der Gegner

Die ARD- und Antifa-Attacken gegen AUF1 und andere sollten daher als Mahnung verstanden werden, dass es auch innerhalb des Alternativmedien-Spektrums ein gewisses Maß an Solidarität braucht: Und zwar im eigenen Interesse! Denn natürlich gibt es auch hier ein gewisse Konkurrenz, die durchaus – solange sie sportlich und fair ausgetragen wird – positiv anspornen kann. Zu unterbleiben haben aber unbedingt persönliche Untergriffe, die dann zur Freude des Gegners auch noch öffentlich ausgetragen werden. Der Sündenfall schlechthin ist die Kooperation mit den Systemmedien: Diese muss und darf nur als Verrat angesehen werden – denn sie sind der eigentliche Gegner.

Stefan Magnet erklärte bei der großen AUF1-Pressekonferenz: „Die ARD hat sich mit den Falschen angelegt!“ Hier ein kurzer Zusammenschnitt der Pressekonferenz: