Friedensverhandlungen: Berichte über Einlenken von Zelenskyj

( von Thomas Oysmüller )

Es kursieren erste Berichte, dass die Ukraine von der Forderung des russischen Truppenrückzug abgerückt sei. Das würde den Weg für neue Friedensverhandlungen frei machen. 

Der Ukraine-Friedensgipfel in Saudi-Arabien soll einen Vorstoß gebracht haben. Offenbar soll sich die Ukraine bereit erklärt haben, wieder mit Russland zu verhandeln. Selenski soll von seinem Verlangen, dass Russland vor Beginn der Verhandlungen aus den eroberten Gebieten abziehen soll, abgerückt sei.

Lenkt die Ukraine ein?

Das berichtete unter anderem das Wall Street Journal am Sonntag. Das Büro von Selenski hat die Berichte jedoch umgehend dementiert. Es gebe weiterhin keine Bereitschaft zu Friedensgesprächen ohne die Forderung nach einem russischen Truppenabzug. Die Frage um den Rückzug der russischen Armee ist die Krux rund um Friedensverhandlungen. Russland ist nicht bereit, dieser Forderung zuzustimmen, die einer völligen Niederlage der „speziellen Militäroperation“ gleichkommen würde.

Laut Insidern, die am Samstag in der saudi-arabischen Stadt Jeddah beim Friedensgipfel anwesend waren, soll die Ukraine aber erstmals in dieser Frage eingelenkt haben. Schon in den ersten Kriegsmonaten war es zu Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland gekommen.

Laut Angaben des belarussischen Präsidenten Lukaschenko sei damals etwa eine russische Pacht des Donbass im Raum gestanden. Die Verhandlungen wurden zuerst in Minsk, dann in Istanbul geführt. Auf Druck von Großbritannien soll die Ukraine die Verhandlungen dann abgebrochen haben.

Keine Erklärung

Nun soll sich die Ukraine in Saudi-Arabien bereit erklärt, die Verhandlungen mit Russland wieder aufzunehmen.

Im Anschluss an die Gespräche in Jeddah haben die teilnehmenden Länder keine Abschlusserklärung abgegeben. Westliche Medien verschweigen die Berichte mehrheitlich. Damit würde auch das NATO-Narrativ, das ebenfalls einen Rückzug Russlands verlangt, auseinanderfallen. Die Abschlusserklärung fehle, weil es sich um eine reine Konsultationsveranstaltung gehandelt habe.

Stattdessen wird häufig von einem diplomatischen Erfolg der Ukraine gesprochen, da China an den Gesprächen teilgenommen hat. Auch die anderen BRICS-Mächte waren vertreten, Russland nahm nicht teil. Gastgeber Saudi-Arabien soll einen neuen Friedensplan vorgelegt haben.

Insgesamt nahmen 40 Staaten am Gipfel teil. Kiew behauptet danach offiziell, dass die ukrainische Position gestärkt sei. Alle teilnehmenden Staaten hätten sich der territorialen Unversehrtheit verpflichtet. Ob das aber mit den Entwicklungen hinter den Kulissen deckt, ist vor allem angesichts der gescheiterten ukrainischen Sommeroffensive höchst fragwürdig. Ein direkter Widerspruch zur Darstellung der Ukraine ist der Fakt, dass es keine gemeinsame Abschlusserklärung gegeben hat.