NATO-KFOR kündigt Übung im Kosovo an

In den kommenden Tagen wird unter der Leitung der NATO eine Militärübung im Kosovo abgehalten. Zum serbischen Antrag, 1.000 Soldaten und Polizisten in den Kosovo zu entsenden, gibt es noch keine Reaktion.

In den kommenden Tagen wird KFOR, die Kosovo-Mission unter der Leitung der NATO, „taktische Militärübungen“ abhalten. Schon in den letzten Monaten verstärkte das Militärbündnis seine Präsenz im Kosovo, am Sonntag kündigte man die Übung an. Die Spannungen gegen Serbien nahmen ebenfalls zu – TKP hat am Montag zur Lage im Kosovo berichtet.

Übung zur „Bewegungsfreiheit“

KFOR ist die multinationale Einheit unter der Leitung der NATO im Kosovo und soll der Friedenssicherung dienen. Sie soll auch die Serben im Norden der Regierung schützen und die UN-Resolution 1244 sichern. Auf Basis dieser Resolution hatte Serbien vergangene Woche die Entsendung von Truppen beantragt. Auch Österreich beteiligt sich mit bis zu 500 Soldaten an KFOR.

Die „reguläre Militärübung in der Nähe des Stützpunktes in Novo Selo“ soll die „Bewegungsfreiheit in einer Krisensituation“ üben. Dabei sollen „taktische Simulationen und logistische Aktivitäten“ trainiert werden. Spekuliert wird, dass sich die Formulierung „Bewegungsfreiheit“ auf die Räumung von Barrikaden bezieht. Solche hatte die serbische Minderheit Anfang des Monats errichtet, um das widerrechtliche Eindringen der kosovo-albanischen Polizei zu verhindern. Dem ging die Verhaftung eines serbischen Offiziers zuvor, der beschuldigt wurde, Patrouillen der Kosovo-Polizei angegriffen zu haben.

Auf das serbische Ansuchen, entsprechend der 1244-Resolution 1.000 serbische Soldaten und Polizisten im Kosovo zu stationieren, hat die KFOR bisher nicht reagiert. Nach der Resolution ist es Serbien erlaubt, in gewissen Situationen solche Kräfte zu entsenden. Etwa wenn das „friedliche und normale Leben“ der Bevölkerung bedroht ist. Der Vorschlag werde aktuell „geprüft“. Politiker wie Annalena Baerbock hatte dem Ansuchen allerdings umgehend eine Absage erteilt und sprach von einer „Provokation“.

Die Regierung um Aleksandar Vucic betont seit Monaten, keine Eskalation im Kosovo zu wollen. Jedoch sei Serbien verpflichtet, seine Bürger zu schützen, sollte ihre Sicherheit in Gefahr sein. Man wolle aber diplomatische Lösungen finden. Obwohl der Kosovo aus serbischer Perspektive eine „abtrünnige Provinz“ darstellt, gibt es keine Anstalten, militärisch vorzugehen. Die Lage im Kosovo hat Tatjana Kojić am Montag ausführlich analysiert.