Auch Deutschland: NATO-Staaten stimmen in der UNO gegen Verurteilung des Nazionalsozialismus

Der Westen hat die Masken fallen gelassen: Alle Staaten des Westens haben in der UNO gegen eine Resolution gestimmt, die Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus verurteilt.

Der Westen bestätigt einmal mehr, dass Russland recht hat, wenn es davon spricht, in der Ukraine gegen die Wiederauferstehung des Nazismus zu kämpfen. Dass in Kiew seit 2014 ein vom Westen unterstütztes, finanziertes und gelenktes rassistisches Nazi-Regime herrscht, habe ich gerade erst wieder mit vielen Beispielen aufgezeigt, den Artikel finden Sie hier.

Nun hat der Westen die russischen Vorwürfe, auch im Westen selbst erlebe der Nazismus eine Wiederauferstehung, eindrucksvoll bestätigt: In der UNO hat der gesamte kollektive Westen einstimmig gegen eine Resolution gestimmt, die Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus verurteilt. Auf dem Titelbild dieses Artikels sehen Sie das Abstimmungsergebnis.

Die Resolution

Russland bringt jedes Jahr eine Resolution in die UN-Vollversammlung ein, die sich gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus wendet. Der Titel der Resolution lautet immer „Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenwärtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Intoleranz beitragen.“

Man müsste meinen, dass Deutschland, wenn die Berliner Politiker ihre Worthülsen ernst nehmen, diese Resolution mit beiden Händen unterstützen müssten. Immerhin empfiehlt die UN-Resolution allen Mitgliedsstaaten, im Einklang mit ihren internationalen Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte notwendige Maßnahmen zu ergreifen – darunter auch auf der legislativen Ebene sowie im Bildungsbereich –, um eine Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und die Leugnung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie der Kriegsverbrechen, die im Laufe des Zweiten Weltkrieges begangen wurden, zu verhindern und alle Formen der Rassendiskriminierung auszumerzen. Was kann Deutschland dagegen haben?

Deutschland enthielt sich immer der Stimme

Aber Deutschland hat etwas dagegen, denn seit Russland diese Resolution einmal jährlich in die UN-Vollversammlung einbringt, hat Deutschland nie dafür gestimmt, sondern sich (bisher) immer enthalten. Ich habe über diese Abstimmung schon 2020 und 2021 berichtet. Weil die deutschen „Qualitätsmedien“ ihren Lesern verschweigen, dass die Bundesregierung sich in der UNO der Verurteilung von Nazismus, Neonazismus und Rassismus verweigert, hat RT-DE die Sprecher der Bundesregierung 2020 auf der Bundespressekonferenz danach gefragt, warum Deutschland nicht für diese Resolution gestimmt hat. Die Antwort der Sprecherin des deutschen Außenministeriums lautete:

„Darauf müsste ich Ihnen die Antwort nachreichen, Herr Reitschuster, äh Entschuldigung, Herr Warweg.“

Die Antwort wurde nie nachgereicht. Als sich diese Abstimmung in der UNO 2021 wiederholte, hat RT-DE die Frage erneut gestellt. Dieses Mal lautete die Antwort:

„Unser Stimmverhalten in den Vereinten Nationen kommentieren wir wie immer an dieser Stelle nicht.“

Allerdings wurde nicht gesagt, bei welcher Stelle die deutsche Öffentlichkeit Informationen über das deutsche „Stimmverhalten in den Vereinten Nationen“ bekommen kann. Die deutsche Bundesregierung muss sich allerdings keine Sorgen machen, dass es allzu viele Nachfragen von entrüsteten Bürgern gibt, denn die „Qualitätsmedien“ verschweigen den Skandal, dass ausgerechnet Deutschland in der UNO die Verurteilung von Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus ablehnt.

Deutschland stimmt jetzt gegen die Resolution

2022 ist das Undenkbare eingetreten: Die Bundesregierung hat bei der UNO-Vollversammlung offen gegen die Resolution gestimmt, die Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus verurteilt. Mit anderen Worten: Die Bundesregierung stellt sich in der UNO offen gegen eine Verurteilung der Ideologie des Nationalsozialismus und sogar dagegen gestellt, Rassismus zu verurteilen.

Und das gilt für den gesamten „Werte-Westen“: Alle Vasallen der USA, also die NATO- und EU-Staaten, aber auch die asiatischen US-Vasallen Australien und Japan haben sich der Linie der USA angeschlossen und gegen die Verurteilung von Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus gestimmt. Von allen US-Vasallen hat sich lediglich Südkorea der Stimme enthalten.

Warum ich von „der Linie der USA“ spreche? Weil in den vergangenen Jahren nur die USA und das Kiewer Nazi-Regime gegen die Resolution gestimmt haben. Nun haben sich (fast) alle US-Vasallen dem angeschlossen und damit endgültig die Maske fallengelassen.

Wer kann Russland danach noch ernsthaft widersprechen, wenn es davon spricht, dass es gegen die Wiederauferstehung des Nazismus kämpft, die im „Werte-Westen“ derzeit offen stattfindet?

Immerhin wiederholt sich die Geschichte, wenn Aufrufe zur Gewalt gegen Russen nun erlaubt werden, wenn Russen pauschal die Einreise in EU-Staaten verboten wird, wenn vor dem Reichstag ungestraft offen zum Völkermord an Russen aufgerufen werden darf und so weiter. Der neue Rassenhass gilt „lediglich“ einer anderen Ethnie als bei den Nazis, aber es ist das gleiche Prinzip. Wobei: Dass Russen „Untermenschen“ sind, war ja auch Teil der Nazi-Ideologie, so viel hat sich also gar nicht geändert, zumal Russen in der Ukraine ganz offiziell als „Untermenschen“ bezeichnet werden. Und Kritiker dieser Politik werden im Westen mundtot gemacht, indem man sie als „russische Propagandisten“, „Verschwörungsideologen“ oder gar (in diesem Zusammenhang besonders zynisch) als „Rechtsextreme“ oder gar „Nazis“ verunglimpft.

Die im Westen unterstützte und um sich greifende Cancel Culture ist ja nichts anderes als die neue Form des Faschismus, weil alle abweichenden Meinungen der herrschenden Ideologie weichen müssen, indem sie „gecancelt“ (also abgeschafft) werden. Das offizielle Russland sagt das ganz offen.

Der Rassismus gegen alles Russische

Russische Sportler werden zu Wettkämpfen nicht zugelassen, weil sie Russen sind. Aufführungen von klassischer russischer Musik, Ausstellungen von russischer Kunst und auch russische Literatur werden verboten. All diese Maßnahmen zeigen, dass es nicht um die Politik von Präsident Putin, sondern um die Diskriminierung von allem Russischen geht. Oder warum werden Bücher russischer Klassiker aus den Programmen westlicher Universitäten gestrichen? Was haben russische Literaten, die vor 100 oder 200 Jahren Bücher geschrieben haben, mit der Politik der heutigen russischen Regierung zu tun?

Auch Menschen, die schon vor Jahren oder Jahrzehnten aus Russland in die EU ausgewandert sind, werden diskriminiert. Ich erinnere daran, dass es Restaurants in Deutschland gab, die Russen nicht mehr bedienen wollten. Russischstämmige Menschen – das erzählen mir Freunde und Bekannte in Deutschland – werden plötzlich gemieden oder sogar beschimpft, russische Geschäfte mit Farbe beschmiert und es gibt Boykottaufrufe gegen sie.

Ich ziehe hier wieder die Parallele zur deutschen Geschichte, oder erinnert nur mich das an die Maßnahmen des Jahres 1933, als die Parole lautete „Kauft nicht beim Juden!“? Heute hört man in Deutschland Parolen, russische Geschäfte und Produkte zu meiden. Produkte werden sogar umbenannt, wenn etwas Russisches in ihrem Namen enthalten ist. Ich weise zur Sicherheit darauf hin, dass ich ausdrücklich von den Anfängen der Nazi-Zeit, dem Jahr 1933, rede. Daher entstand ja die Parole der Nazi-Gegner „Wehret des Anfängen!“ – wo so etwas hinführen kann, wusste 1933 niemand, es wurde aber nur wenige Jahre später klar.

Wehret den Anfängen!

Ich fordere jeden Leser, der das genauso sieht, wie ich, dazu auf, Mails oder Briefe an Regierungsmitglieder oder Bundestagsabgeordnete zu schreiben und sie zu fragen, warum die Bundesregierung in der UNO gegen die Verurteilung Verurteilung von Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus gestimmt hat. Es ist Zeit, diese Leute an die wichtigste Lehre der deutschen Geschichte zu erinnern:

Wehret den Anfängen!