Washington prustet und pustet, aber seine Gegner zittern nicht


Nordkorea antwortet auf die Demonstration der Stärke der USA mit der eigenen, und das könnte gefährlich werden.

Nordkorea testet weiterhin Raketen, was seine Nachbarn verunsichert und die Politik der USA konterkariert. Anfang Oktober schoss Pjöngjang zwei Kurzstreckenraketen ab und löste damit eine Debatte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aus.

Das Testprogramm der Demokratischen Volksrepublik Korea scheint eine unheilvolle Wendung genommen zu haben. Junnosuke Kobara von Nikkei Asia erklärt: „Das Regime von Kim Jong-un stellt Raketen ins Rampenlicht, die die Massenproduktion erreicht haben, anstatt seine technologischen Entwicklungen für neue Waffen zu zeigen.“

Indem Pjöngjang seine Fähigkeiten zur Kriegsführung zur Schau stellt, erhöht es die Abschreckung und stärkt die militärischen Argumente gegen einen Präventivschlag Washingtons gegen die nordkoreanischen Atomanlagen. Pjöngjang erklärte: „Der Raketenteststart der DVRK ist ein regelmäßiger und geplanter Schritt zur Selbstverteidigung, um die Sicherheit des Landes und den Frieden in der Region vor den direkten militärischen Drohungen der USA zu schützen, die seit mehr als einem halben Jahrhundert andauern.“

In der Tat ahmt Pjöngjang die Vereinigten Staaten nach. Washington hat kürzlich die U.S.S. Ronald Reagan nach Nordostasien entsandt. Das indo-pazifische Kommando gab bei der Ankunft des Flugzeugträgers eine Erklärung ab, um die von Washington abhängigen Sicherheitskräfte zu beruhigen: „Die Verpflichtungen der USA zur Verteidigung der Republik Korea und Japans bleiben unumstößlich“.

Die New York Post berichtet: „Ein US-Flugzeugträger traf am Freitag zum ersten Mal seit vier Jahren in Südkorea ein, um gemeinsam mit anderen Militärschiffen eine Botschaft an Nordkorea zu senden, wie Beamte sagten.“

Das ist eine bekannte Taktik der Vereinigten Staaten. Auch sind Flugzeugträger nicht die einzigen Boten Washingtons. Im Jahr 2017 schickte Trump zwei B-1-Bomber über Südkorea, mit einem Schwerpunkt auf dem Norden.

Mit oder ohne solche Einsätze vergeht wahrscheinlich kein Tag, an dem Kim nicht an die zerstörerische Kraft des US-Militärs denkt. Das ist in der Tat die beste Erklärung für Nordkoreas Raketen- und Nuklearentwicklungen. Die fortlaufenden Tests des Nordens erinnern potenziell vergessliche alliierte Beamte daran, dass die DVRK über eine Vielzahl von Atomwaffen und noch mehr Raketen mit immer größerer Reichweite verfügt.

Nordkorea ist nicht das einzige Ziel der US-amerikanischen Botschaften. Anfang September hat die Regierung Biden zwei B-52 in den Nahen Osten entsandt. Nuklearfähige B-52s, wie das Militär betonte. „Bedrohungen für die USA und unsere Partner werden nicht unbeantwortet bleiben“, kündigte Generalleutnant Alexus Grynkewich an: „Missionen wie diese … zeigen unsere Fähigkeit, Kräfte zu bündeln, um unsere Gegner abzuschrecken und, wenn nötig, zu besiegen.“

Und damit meinte er den Iran.

Washington scheint zu glauben, dass die iranische Führung noch vergesslicher ist als die nordkoreanische. Das Pentagon hat im Juni einen ähnlichen Überflug inszeniert. Vor einem Jahr benutzte die Regierung Biden ein anderes Flugzeug als Bote. Das berichtete die Associated Press: „Die US-Luftwaffe sagte am Sonntag, dass sie einen strategischen Bomber B-1B über wichtige maritime Engpässe im Nahen Osten mit Verbündeten, einschließlich Israel, inmitten der anhaltenden Spannungen mit dem Iran flog, da dessen Atomabkommen mit den Weltmächten weiterhin in Frage gestellt wird.“

Im Januar 2021 führte Washington zwei weitere B-52-Vorbeiflüge durch. Erklärte CNN: „Das US-Militär flog zwei B-52-Bomber in den Nahen Osten … von ihrer Basis in den Vereinigten Staaten aus – der vierte derartige Einsatz und die vierte Machtdemonstration der US-Luftwaffe in den letzten zwei Monaten, um eine Botschaft an den Iran zu senden.“

Auch die Besuche amerikanischer Flugzeugträger in der Region sind in der Öffentlichkeit bekannt. Die U.S.S. Nimitz wurde im April 2020 als Nachfolgerin der U.S.S. Abraham Lincoln, die im Mai des Vorjahres entsandt worden war, in Dienst gestellt. Im Frühjahr 2020 hatte die US-Marine zwei Flugzeugträger im Einsatz. General Frank McKenzie, Leiter des Zentralkommandos, sagte, er würde den Iran und seine Stellvertreter davor warnen, eine Reaktion zu versuchen, die die Streitkräfte der USA und der Koalition oder unsere Partner gefährden würde.

Leider gibt es keine Anzeichen dafür, dass sich die Adressaten dieser militärischen Botschaften durch rituelle Machtdemonstrationen einschüchtern lassen. Selbst einige kriegslüsterne Analysten verachten diesen Ansatz. Kathryn Wheelbarger und Dustin Walker, die sowohl in der Exekutive als auch in der Legislative tätig waren, haben dies beobachtet: „Die Entsendung der modernsten und teuersten konventionellen Streitkräfte der USA in den Nahen Osten als Reaktion auf jede potenzielle Provokation ist kein wirksamer oder nachhaltiger Weg, um den Iran von seinem schlechten Verhalten abzuhalten. Die Fortsetzung dieses Ansatzes verschwendet Steuergelder, zehrt an der militärischen Bereitschaft und beraubt die USA ihrer einsatzbereiten Kräfte, die sie benötigen, um mit China und Russland zu konkurrieren und sie abzuschrecken.“

David B. Larter von Defense News äußerte ähnliche Bedenken: „Es gibt zahlreiche Beweise dafür, dass der Einsatz Kräfte von Operationen abzieht, die auf die Abschreckung Chinas und Russlands abzielen – etwas, auf das sich die USA gemäß ihrer nationalen Verteidigungsstrategie konzentrieren sollten. Darüber hinaus erklärten [Analysten] gegenüber Defense News, dass die Beibehaltung von zwei Flugzeugträgern in der Region den hohen Tribut, den sie für die Bereitschaft der Marine fordert, nicht wert ist, und fügten hinzu, dass die Verfolgung einer solchen Strategie die hart erkämpften Bereitschaftsgewinne der letzten Jahre zunichte machen wird.

Ein Zeichen der Vergeblichkeit ist die Tatsache, dass diese Operationen nie zu einer militärischen Aktion führen. Das könnte natürlich perfekte Abschreckung bedeuten. Das scheint jedoch unwahrscheinlich. Wenn die Abschreckung perfekt wäre, wäre es zumindest nicht notwendig, immer wieder Schiffe und Flugzeuge zu entsenden. Wichtiger ist, dass die Aktivitäten Teherans und Pjöngjangs, die aus Sicht Washingtons und seiner Verbündeten vielfältig, störend und bedrohlich sind, keine Anzeichen für ein Nachlassen erkennen lassen.

Natürlich ist es schwierig, das Gegenteil zu beweisen. Doch Nordkorea ist nach wie vor ein Horror in Sachen Menschenrechte, schimpft weiterhin gegen seine Nachbarn und weigert sich, mit Washington zu reden, während es gleichzeitig Atomwaffen entwickelt und sein Raketenarsenal ausbaut. Theoretisch könnte es noch schlimmer sein, aber Pjöngjang scheint nicht sehr gehemmt zu sein.

Auch der Iran hat wenig Anzeichen für eine wirksame Abschreckung gezeigt. Obwohl Trump und Außenminister Mike Pompeo sich gegenüber dem Iran als harte Kerle aufspielten, unternahmen sie wenig als Reaktion auf die verstärkten nuklearen Aktivitäten und die Angriffe auf die US-Botschaft im Irak und die saudischen Öleinrichtungen, die Unterbrechung des Öltransits am Golf und andere Provokationen zu dieser Zeit.

Es gibt noch ein weiteres, vielleicht noch größeres Problem. Je stärker die militärischen Vorstöße der USA in den Nahen Osten oder nach Asien in den Vordergrund treten, desto mehr scheint Washington die Verantwortung für die Sicherheit in diesen Regionen zu übernehmen. Mehrere Regierungen haben erklärt, sie wollten, dass die Verbündeten mehr tun. Aber warum sollten die von Amerikas Verteidigung abhängigen Staaten handeln, wenn die USA die Last tragen? Leider senden die Amerikaner mit ihrem Handeln eine Botschaft an Freunde wie an Gegner, und in diesem Fall keine positive.

Die Entsendung von US-Flugzeugen und -Schiffen ist zu Washingtons bevorzugter Politik geworden, um Entschlossenheit zu demonstrieren. In Wirklichkeit sind diese Einsätze verschwenderisch und untergraben wahrscheinlich die amerikanische Sicherheit. Es ist an der Zeit, dass die US-Regierungen ihren Kurs ändern und die Substanz über die Symbolik stellen.
(von Doug Bandow)


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