Wenn Narren regieren, kann das nur schief gehen

(von Anna Gleichmann)

Die fünfte Jahreszeit geht ihrem Höhepunkt entgegen. Überall im Land wird gefeiert, geschunkelt, getanzt und gesungen. Einer der beliebtesten Schenkelklopfer bei den Büttenredner ist das Imitieren von Ricarda Lang. Sie eignet sich wohl besonders gut als Opfer karnevalistischer Ergüsse. Man kann sich sicher sein, den Saal dann zum Toben zu bringen. Auch viele anderen Politiker aus Regierung und Opposition bekommen ihr Fett weg. Falls sie selbst im Saal anwesend sind, versuchen sie krampfhaft, über sich selbst zu lachen und Volksnähe zu demonstrieren. Narren haben Narrenfreiheit – zumindest soll das suggeriert werden. Es ist immer das gleiche Prozedere. Am Aschermittwoch ist dann wieder alles vorbei und der graue Alltag kehrt zurück. Nur die bunte Ampel bleibt und das deutsche Narrenschiff fährt unbeirrt weiter dem Untergang entgegen.

Während Bauern, Spediteure, Gastronomen, Geschäftsleute und Unternehmer an der Politik der Ampel verzweifeln, weil sie ihnen die Existenzgrundlage raubt, hat man ihre Proteste geschickt abgewürgt oder sie werden medial totgeschwiegen. Das Sterben der kleinen und mittleren Unternehmen geht stattdessen weiter, die Zahl der Betriebsaufgaben und Insolvenzen schnellen in die Höhe. Die Großindustrie dagegen demonstriert nicht, sondern schafft Fakten: Ein sogenannter Big Player nach dem anderen kündigt den Abbau oder die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland an. Neue Industrien kommen nur dann, wenn der Staat diese mit Milliarden an Steuergeldern subventioniert. Den drohenden hunderttausendfachen Verlust qualifizierter Arbeitsplätze werden sie niemals ausgleichen können.

Demos “gegen rechts” auf löchrigen Straßen

Deutschland steckt als einziges Industrieland seit Monaten in der Rezession, das von Kanzler Scholz angekündigte “Wirtschaftswunder” wird immer mehr zur flächendeckenden Deindustrialisierung. Die einzige Industrie, die hier dauerhaft wächst, ist die Asyl- und Flüchtlingsindustrie, die inzwischen jährlich über 50 Milliarden an Steuergeldern verschlingt – die weitaus größeren Kollateralschäden für die Gesellschaft noch nicht eingerechnet. Die Opfer der irrsinnigen Migrationspolitik leiden still: Die Frauen in diesem Land lernen mit der Angst zu leben, jederzeit im öffentlichen Raum Opfer zu werden; seit der Grenzöffnung von 2015 haben über 7.000 Frauen sexuelle Gewalt durch Zuwanderer erfahren, Tendenz steigend. Hierüber gibt es keine “#metoo”-Debatte, weil es das falsche Täterprofil ist. Auch in den Schulen, deren Bildung auf ein unterirdisches Niveau herabgesunken ist, da in vielen Klassen wegen fehlender Sprachkenntnisse und fehlender Leistungsbereitschaft einer wachsenden Zahl von Schülern kaum noch sinnvoller Unterricht möglich ist, wehrt sich niemand gegen diese Zustände. Stattdessen wird fabuliert von “Schulen mit Courage” und “Schulen gegen Rechts”, während ganze Jahrgänge die Schulen verlassen, ohne auch nur die Mindeststandards zu erfüllen, die es braucht, um im Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.

Stattdessen gehen Hunderttausende Bürger “gegen rechts” auf die immer löchriger werdenden Straßen wegen eines angeblichen “Geheimtreffens“, das in der von “Correctiv”, Politik und Leitmedien behaupteten Form niemals stattgefunden hat, um eine demokratisch gewählte Oppositionspartei, die mit der Organisation dieses ominösen Treffens rein gar nichts zu tun hatte, zu bekämpfen. Was für eine diabolische Regieplanung: Eine immer stärker werdende Opposition wird diskreditiert, und der deutsche Volltrottel macht zu Hunderttausenden dieses Spiel mit und lässt sich instrumentalisieren! Dabei ging es der Ampel wohl zuerst einmal darum, von den aufkeimenden Protesten gegen ihre zerstörerische Politik, wie sie sich in den Bauernprotesten zeigten, abzulenken. Dass man dabei auch noch der immer stärker werdenden AfD schaden konnte, war ein gern gesehener Nebeneffekt.

Geschickte Ablenkungsmanöver

Eines muss man den Regierenden lassen: Immer wieder gelingt es ihnen mit geschickten Ablenkungsmanövern, Widerstand gegen ihre desaströse Politik im Keim zu ersticken. Entweder werden die Proteste selbst als rechtsextrem verunglimpft – oder man erfindet eben rechtsextreme Vorkommnisse. Sei es in Form von nie stattgefundenen Chemnitzer Hetzjagden, einem angeblich drohenden “Putsch” durch gebrechliche “Reichsbürgern” oder jetzt eben durch ein angebliches “Geheimtreffen von Rechtsextremisten”. Die Mainstreammedien sind der Politik hierbei ein zuverlässiger Partner: Sie hinterfragen nichts; im Gegenteil: Sie sind der verlängerte Arm der Herrschenden und agitieren skrupellos in deren Sinne.

Und das deutsche Volk erweist sich wieder einmal als einfältig und herrschaftsgläubig. Wichtig ist nur die richtige Haltung; das ewige Trauma der Nazizeit “bekämpft” man, indem man sich als gratismutige Widerstandskämpfer gegen Rechts positioniert, um so das millionenfache Versagen der eigenen Vorfahren in der Nazizeit ungeschehen zu machen. Dabei scheint den Mitläufern auf den Straßen gar nicht bewusst zu sein, wie sehr sie in ihrem Verhalten denen ähneln, die das Dritte Reich erst möglich gemacht hatten. Und die Entmenschlichung des Gegners ist auch heute wieder ein legitimes Mittel, solange es der vermeintlich guten Sache dient. Und während “die Vielen” gegen die Opposition demonstrieren und die Medien kein anderes Thema als den “Aufstand gegen rechts” mehr kennen, beschließt die Ampelregierung ein schwachsinniges Gesetz nach dem anderen. Ob Heizungsgesetz, Selbstbestimmungsgesetz, Reform des Staatsbürgerschaftsrechts oder die anstehende Cannabislegalisierung, um nur einige paar zu nennen: Es ist alles so dermaßen unsinnig, dass jeder normaldenkende Mensch nur mehr fassungslos diesem Narrentreiben der Regierung zusieht.

Am Ende das übliche Gejammer

Nur, wie wird das enden? Sicher nicht gut. Wenn die Ampel bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält, wird sie dieses Land so massiv ruiniert haben, dass wirklich alles auf dem Spiel steht, was Deutschland einst zu einem der wirtschaftlich erfolgreichsten und friedlichsten Länder gemacht hat. Wir werden uns dann den aufgeblähten Sozialstaat, die zig Milliarden für Migranten, das Bürgergeld, die Renten und Pensionen, die fetten Beamtengehälter und die Milliardengeschenke an die halbe Welt nicht mehr leisten können. Die Insolvenzen, die Arbeitslosenzahlen, die Zwangsversteigerungen von Immobilien werden rapide ansteigen, Armut und Verzweiflung werden immer größere Teile der Bevölkerung erfassen. Die Staatseinnahmen werden rapide sinken; das wiegt doppelt schwer, denn die Ampel kommt schon jetzt trotz des höchsten Etats, der einer Bundesregierung jemals zur Verfügung stand, mit dem Geld nicht aus.

Für welche Parteien werden sich die Menschen dann wohl bei den nächsten Wahlen entscheiden? Sicher nicht für diejenigen, die ihnen den ganzen Schlamassel eingebrockt haben. Weil sich das schon jetzt abzeichnet und die AfD vor allem im Osten immer stärker wird, versucht man sie zu stoppen, indem man sie inzwischen mit allen Mitteln bekämpft. Politiker der SPD und der Grünen denken gar laut über ein Verbot nach. Die Lust am Demonstrieren “gegen Rechts” wird den “Vorzeigedemokraten” jedenfalls dann vergangen sein, wenn sie vor den Trümmern ihrer Existenz stehen und im Land anarchische Zustände herrschen. Dann wird wieder einmal das ebenfalls typisch deutsche Gejammer, dass man ja nicht hatte wissen können, was passiert, wieder einmal millionenfach angestimmt werden. Damit werden sie diesmal aber nicht durchkommen. Denn ihr hättet es wissen können – wenn ihr nur einen Funken gesunden Menschenverstandes besessen und euch nicht wieder einmal wie Schafe der Ideologie der Herrschenden untergeordnet hättet!