China und Belarus wollen militärisch zusammenrücken

China und Belarus sind Russland-Unterstützer. Das Verhalten der Länder wird besonders in Bezug auf den Angriff auf die Ukraine genau beobachtet. Nun kündigen beide Staaten in Minsk an, militärisch enger zusammenarbeiten zu wollen. Das soll sich aber nicht gegen andere Staaten richten.

Chinas neuer Verteidigungsminister Li Shangfu und der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko haben in Minsk die Absicht einer stärkeren militärischen Kooperation bekräftigt. „Unsere ganze Zusammenarbeit – und sie ist sehr bedeutend – richtet sich in keinem Fall gegen Drittstaaten. Das brauchen wir nicht. Wir müssen unsere Staaten und unsere Völker schützen“, sagte Lukaschenko nach Angaben der staatlichen belarussischen Nachrichtenagentur Belta in Minsk. „Ziel meines Besuchs in Belarus ist die Umsetzung wichtiger Vereinbarungen auf Ebene der Staatschefs und die weitere Festigung der bilateralen militärischen Zusammenarbeit“, sagte Li Shangfu laut russischer Übersetzung. Er hatte zuvor die Moskauer Sicherheitskonferenz besucht.

Die militärische Kooperation war bei Lukaschenkos Staatsbesuch in China Anfang des Jahres vereinbart worden. Lukaschenko kündigte für 2024 Militärmanöver mit China an. Lukaschenko betonte, dass sich Belarus militärisch vor allem auf seine „Freunde“ Russland und China verlasse. Belarus und China seien auf einer Linie, wenn es um den Aufbau einer multipolaren Welt gehe. Lukaschenko spricht sich wie der russische Präsident Wladimir Putin immer wieder gegen eine Vormachtstellung der USA aus.

In Belarus sind Tausende russische Soldaten stationiert, Lukaschenko hatte das Land auch als Aufmarschgebiet für Angriffe auf die Ukraine bereitgestellt. Kiew sieht Minsk als Kriegspartei. Im Zuge der Spannungen hatte Russland zuletzt auch mit Atomsprengköpfen bestückbare Iskander-Raketen in Belarus stationieren lassen. Dazu ließ Lukaschenko die Verfassung ändern, sodass kein atomwaffenfreier Status mehr festgeschrieben ist. Auch mehrere belarussische Kampfflugzeuge wurden auf die neuen Waffen umgerüstet. Russland betont, weiter die Kontrolle über die taktischen Atomwaffen zu haben.